Archiv für Februar 2011

Nach vielen Jahren Protest: Studiengebühren in NRW abgeschafft!

Gestern (Donnerstag), wurden auf der Sitzung des Landtages NRW die Studiengebühren abgeschafft. Der Abschaffung waren jahrelange Proteste der Studierenden vorausgegangen.

Als Grund für die Abschaffung sieht das Komitee für freie Bildung die anhaltenden Proteste seit Einführung der Studiengebühren.

„Es war schließlich Hannelore Kraft, die 2004 Studiengebühren einführte. Ohne unseren Protest hätte sie sich, jetzt als Ministerpräsidentin, nie dazu gezwungen gefühlt Studiengebühren wieder abzuschaffen.“ erklärt Kathrin Schönebeck vom Komitee für freie Bildung.

Schon als 2004 von einer Rot/Grünen Landesregierung, unter Federführung von Hannelore Kraft(SPD) als Bildungsministerin, Langzeitstudiengebühren eingeführt wurden, gingen tausende Studierende auf die Straße. Auch als 2007 eine Schwarz/Gelbe Landesregierung, unter Leitung von Andreas Pinkwart(FDP), allgemeine Studiengebühren erhob, kam eine neue Protestwelle in NRW auf. Den letzten großen Protest gab es mit dem Bildungsstreik in den letzten zwei Jahren. Auch in Dortmund war der Protest immer präsent und Menschen arbeiteten durchgehend für eine bessere Bildung. Die letzten großen Zeichen dieses Protests waren die Bildungsstreikdemonstrationen 2009 (8.500 Teilnehmer_innen) und 2010 (über 5.000 Teilnehmer_innen), sowie die Hörsaalbesetzung an der TU Dortmund im Herbst 2009.

„Nur durch die anhaltenden Proteste wurde die Bildung in NRW 2010 zu einem der Kernthemen im Landtagswahlkampf. Durch das entschlossene Handeln der unzufriedenden Studierenden konnten die Parteien soweit unter Druck gesetzt werden die Studiengebühren nun endgültig zu streichen.“ bewertet Schönebeck den Einfluss der vergangenen Proteste.

Die Studierenden handelten dabei gegen die Interessen der Hochschulleitungen und politischen Akteuren wie der Landesrektorenkonferenz (LRK) und der Berthelsmann Stiftung.

„Noch vor Kurzem forderte Rektorin Ursula Gather, Vorsitzende der LRK und Rektorin der TU Dortmund, dass Studiengebühren nicht abgeschafft werden dürften. Sie verlieh ihren Forderungen zum Beispiel durch die polizeiliche Räumung des 2009 besetzten Hörsaals an unserer Hochschule Nachdruck.“ hebt Schönebeck das Verhalten von Rektorin Gather hervor.

Obwohl das Komitee für freie Bildung die Abschaffung der Studiengebühren sehr begrüßt, bleiben viele seiner Kritikpunkte bestehen.

„Die Forderung nach einem selbstbestimmten Lernen und Leben sind noch lange nicht erfüllt. Die Leistungs- und Verwertungsoriente Ausrichtung des Bildungssystems ist immer noch zu kritisieren. An den Hochschulen herrscht immer noch ein enormer Leistungsdruck und kaum Freiheit in der Planung des eigenen Studienverlaufs.“ kritisiert Schönebeck die Bildungspolitik in NRW und im Bund.